Montag, 05. Dezember 2016


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Herbstempfang der LMK

Helmes: Zentrale Entscheidungsstrukturen notwendig / Beck: Medienpolitik für den Weg in die digitale Welt gerüstet

(lifePR) (Ludwigshafen, ) Die grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen für eine zukunftsgerichtete Medienregulierung in Deutschland bedürfen aus Sicht des rheinland-pfälzischen Mediendirektors Manfred Helmes einer zentralen Aufsicht. "Dies ist politisch inzwischen vom Grundsatz her nicht mehr umstritten", sagte Helmes bei der Eröffnung des traditionellen Herbstempfangs der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) im Gesellschaftshaus der BASF AG vor mehr als 200 bundesweit geladenen Vertretern der Medienbranche. "Die ersten Weichen sind gestellt. Nun gilt es, diesen Weg, z.B. mit der Errichtung der gemeinsamen Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten in Berlin, auch mutig und mit Entschiedenheit voranzugehen."

Angesichts der Konvergenz der Medienentwicklung, ihrer Schnelllebigkeit, aber auch kreativen Kraft, muss sich die Regelung von Aufsicht in Zukunft auf gemeinsame Rahmenbedingungen verständigen und reduzieren. Dass diese dem gesellschaftlichen Grundverständnis entsprechen und für alle technischen Verbreitungswege vergleichbar gelten müssen, verstehe sich von selbst.

Die Medienpolitik sei für den Weg in die digitale Welt gerüstet, betonte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission Kurt Beck, der Hauptredner des Abends. Mit der Digitalisierung gingen neue Verbreitungswege, neue Geschäftsmodelle, vor allem aber auch ein neues Nutzerverhalten einher. Hier haben die Länder "die wesentlichen Eckpunkte für den Übergang von der analogen in die digitale Welt gesetzt." Im Gespräch mit der Moderatorin Ingrid Scheithauer äußerte sich Beck, dass er zufrieden mit der Digitalisierung im Satellitenbereich sei und er von einer Abschaltung des analogen Signals zum Frühjahr 2012 ausgehe. Des weiteren habe die MPK im Oktober dieses Jahres die medienpolitischen Rahmenbedingungen für einen neuen Anlauf der Digitalisierung des Hörfunks geschaffen.

Gleichwohl bleiben auch künftig neben einer zunehmend gemeinsamen Aufsichtsstruktur wichtige Kernbereiche der Medienpolitik in der Gestaltung der Länder und Regionen vor Ort. Auch dies sei entscheidend: Helmes nannte hier vorrangig die Zukunftsfelder Offene Kanäle, Medienkompetenz und Bildung. Die LMK habe dieses Thema vor mehr als 10 Jahren aufgegriffen und inzwischen eine beispielhafte Struktur in Rheinland-Pfalz geschaffen.

"Dabei war es immer unser Anliegen, nicht punktuell ein Projektsternchen zu zünden, sondern diesen Bereich gemeinsam mit Partnern systematisch in die Bildungspolitik des Landes und die außerschulische Jugendarbeit zu integrieren", so Helmes. "Von den Kindertagesstätten, der Lehreraus- und fortbildung, den landesweiten Einsätzen der medien+bildung.com bis hin zu der Struktur der MedienkompetenzNetzwerke und der Offenen Kanäle ist Medienkompetenz, Bürgerengagement und -beteiligung längst konkretes Tagesgeschäft im Land." Die Stiftung MedienkompetenzForum Südwest engagiere sich darüber hinaus gemeinsam mit der LfM in Baden-Württemberg und dem SWR in länderübergreifenden Projekten. Auch das Bildungszentrum Bürgermedien sei länderübergreifend tätig. "Wir sind mit klicksafe der bundesweite Koordinator des Safer Internet-Programms der Europäischen Union, sind Partner von Initiativen der Internetwirtschaft, wie z.B. fragfinn, und sind im Rahmen des EU-Projektes inzwischen von Brüssel bis Moskau aktiv."

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