Sonntag, 11. Dezember 2016


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IHK: Neue Meldepflicht für Batteriehersteller und -importeure

(lifePR) (Osnabrück, ) Hersteller und Importeure von Batterien müssen ab dem 1. März 2010 in ein öffentliches Melderegister beim Umweltbundesamt eingetragen sein. Darauf weist die IHK Osnabrück-Emsland hin. "Nur wer hier registriert ist, darf künftig Batterien in Deutschland neu in Verkehr bringen", erklärt IHK-Umweltreferent Andreas Meiners. Neben Batterieherstellern und -importeuren sind alle Unternehmen betroffen, die elektrische oder elektronische Geräte herstellen, in denen Batterien enthalten oder denen Batterien beigelegt sind.

Das Melderegister ist erreichbar unter www.battg-melderegister.umweltbundesamt.de. Unternehmen und Endverbraucher können sich hier kostenfrei informieren, ob ein Hersteller oder Importeur registriert ist. Nähere Informationen wie Ausnahmen und Übergangsfristen, enthält auch die DIHK-Broschüre "Das neue Batteriegesetz" (32 S.), das für 5 Euro unter www.dihk-verlag.de erhältlich ist.

Hintergrund: Seit 1998 ist der Handel durch die Batterieverordnung dazu verpflichtet, Batterien kostenlos zurückzunehmen. Batteriehersteller und -importeure müssen seither die Rücknahme der Batterien organisieren und finanzieren. Am 1. Dezember 2009 trat das neue Batteriegesetz in Kraft, das die EU-Batterierichtlinie 2006/66/EG in nationales Recht umsetzt. Neben der neuen Meldepflicht bringt dies weitere Änderungen gegenüber dem bisher geltenden Recht mit sich. Dazu gehören u. a. erweiterte Kennzeichnungs- und Hinweispflichten und das Verbot von Cadmium-haltigen Batterien.

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