Mittwoch, 07. Dezember 2016


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Fahrenschon: "Höhere Förderung kommunaler Baumaßnahmen!"

(lifePR) (München, ) "Wir wollen den Kommunen helfen und die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden bei energetischen Baumaßnahmen im Rahmen der kommunalen Hochbauförderung zusätzlich finanziell unterstützen. Die Kostenrichtwerte für die Förderung nach Artikel 10 FAG werden in diesem Jahr deshalb rückwirkend zum Jahresbeginn um 2,4 Prozent angehoben", teilte Finanzminister Georg Fahrenschon mit.

Auch nach Abwicklung einer Vielzahl von Baumaßnahmen über die Konjunkturprogramme bestehe weiterhin Bedarf, kommunale Schulen und Kindertageseinrichtungen energetisch zu sanieren. Daneben sind bei Neubauten, Umbauten und Erweiterungen erhöhte Energiestandards zu beachten. "Deshalb heben wir die Kostenrichtwerte an!", betonte Fahrenschon. Die Kommunen erhalten damit bei sämtlichen Zustimmungen zum vorzeitigen Maßnahmebeginn rückwirkend ab Januar 2010 bereits eine verbesserte Förderung ihrer Aufwendungen. Bei förderfähigen Kosten einer Neubaumaßnahme von beispielsweise fünf Millionen Euro bedeutet dies für die Kommune bei einem landesdurchschnittlichen Fördersatz zusätzliche Mittel von 120.000 Euro.

Die Bereitstellung von Schulen und Kindertageseinrichtungen ist, wie Fahrenschon betonte, eine kommunale Aufgabe, die der Freistaat im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs durch gezielte Projektförderungen unterstützt. Die Förderung der notwendigen Baukosten erfolgt im Rahmen sogenannter Kostenrichtwerte. Dabei sind energetische Aufwendungen grundsätzlich schon berücksichtigt. Infolge der Erhöhung der Baustandards durch die neue Energieeinsparverordnung (EnEV 2009) werden die Baukosten steigen. "Bayern ermöglicht daher mit dieser kommunalfreundlichen Entscheidung seinen Bezirken, Landkreisen, Städten und Gemeinden, die vorgegebenen energetischen Baumaßnahmen an Schulgebäuden und Kindertageseinrichtungen kostengünstig durchzuführen. Gemeinsam mit den durch die energetische Sanierung zu erwartenden Einsparungen bei den laufenden Betriebskosten können die Kommunen die Aufwendungen dafür haushaltsverträglich bestreiten", erklärte Fahrenschon.

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